Roswitha Flender zum Haushalt der Verbandsgemeinde Westerburg am 07.12.2021

 

Haushalt 2022

 

Was für ein Jahr liegt hinter uns?

Was hat das Coronajahr 2021 für Auswirkungen auf die 2020 geplante Entwicklung, den Fortschritt und im Besonderen die Investitionen für unsere Verbandsgemeinde?

Dem schließt sich die Frage an, wie geht es in 2022 weiter.

Blicken wir zurück, so mussten von Seiten der Verwaltung viele zusätzliche Aufgaben der Coronavorschriften umgesetzt und natürlich auch überprüft werden. Das hat Kraft, Zeit und auch bestimmt Nerven gekostet. Dafür zunächst einmal ein herzliches Dankeschön. Auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gilt ein herzliches Danke, die sich während der Katastrophe an der Ahr bereitwillig zum Helfen zur Verfügung gestellt haben. Ebenso aber auch nicht vergessen möchten wir die zahlreichen Einsätze unserer freiwilligen Feuerwehren und des THW. Sie alle haben großartiges geleistet und  Menschlichkeit gezeigt.

Dennoch sind die eigentlichen Aufgaben, auch teils im Homeoffice weiter geblieben und mussten erfüllt werden.

Wir haben unseren Feuerwehrbedarfsplan weiter befolgt und zahlreiche neue Fahrzeuge sowie dringend benötigte Ausstattungen übergeben können. Die Sanierungen der verschiedenen Schulen gingen zügig voran. Hinzukommen wird nun die Installation der wichtigen dezentralen Raumlüfter. Gerne hätten wir diese noch in diesem Jahr einbauen lassen, aber leider müssen wir darauf durch die Lieferschwierigkeiten noch warten. So vergeht Zeit, die wir, beziehungsweise der Schutz der Kinder, eigentlich nicht haben. Hoffen wir auf ein zügiges Handeln 2022.

Im Ausblick auf 2022 sehen wir wiederum vieles, was wir für unsere VG tun wollen. Ob das, in Zeiten erneuter Coronaherrschaft, gelingt, werden wir abwarten müssen. Das große Zahlenwerk unseres Haushaltes, das uns wieder in sehr guter und kompetenter Weise von Herrn Kai Schimitzek und für die Werke von Herrn Jörg Pfaff, vorgestellt und erläutert wurde, vielen Dank dafür, erneut zu darzulegen, erspare ich uns. Dennoch möchte ich eindringlich den Blick auf die hohe Neuverschuldung lenken. Diese zu verringern bedarf äußerste Zurückhaltung bei Wünschen für Investitionen, die wir gerne erfüllt wüssten, uns aber nicht leisten können.

Die großen Herausforderungen in der Umsetzung unserer Investitionen sehen wir hier vor allem bei den geplanten, lang anstehenden Maßnahmen; der Sanierung des Westerwald Stadion und Entschlammung des Wiesensees. Beide Projekte stehen schon seit vielen Jahren auf dem Programm, wobei die Wiesenseeentschlammung schon langsam zur Farce wird, und uns den Glauben an die Umsetzung verlieren lässt. Was auch immer die Ursachen dafür sind, das Projekt scheint fast zum Scheitern verurteilt zu sein. Eingestellte Gelder werden immer ins nächste Jahr übertragen, und weiterhin wie beim Hürdenlauf, warten wir auf das nächste Hindernis, das aktives Handeln verhindert.

Beim Westerwald Stadion scheint ja nun doch ein Anfang für die lang erwarteten Sanierungsmaßnahmen in Sicht. Warten wir also voller Zuversicht auf das neue Jahr.

Die Sanierungen an den verschiedenen Schulen laufen planmäßig weiter. Hier ist bei einigen, notwendigen Maßnahmen, wie in z. B, die Dacherneuerung der Grundschule in Langenhahn, auch die Einbeziehung von Solar/Photovoltaik berücksichtig worden. Klimaschutz und erneuerbare Energie sind natürlich sehr wichtige Anforderungen, denen wir uns stellen müssen und nicht entziehen können. Umso bedauerlicher empfinden wir die Ablehnung unseres letzten Antrages, der sich eben mit den ungenutzten Möglichkeiten beschäftigen sollte, die wir in unserer Verbandsgemeinde vielleicht noch haben. Hier sollten Flächen gesucht werden, die mit effizienter
Bauweise   Solarenergie, ohne   großartigen   zusätzlichen   Flächenbedarf   genutzt   werden   könnten, beispielsweise mit überbauten Trägersystemen auf Parkflächen. Diese nutzen die Solarenergie auf vorhandenem Parkplatz und spenden gleichzeitig noch Schatten für die parkenden Autos. Dies ist natürlich nicht so effizient wie bei großen Solarfeldern, aber dafür wesentlich schonender für unsere Natur. Gerne werden wir daher das Gespräch im neuen Jahr mit dem Klimabeauftragten unserer Verwaltung, Herrn Henritzi suchen, um nochmals unser Anliegen zu besprechen und erneut präzisiert vortragen zu können.

Wie wertvoll der Feuerwehrbedarfsplan ist, zeigt sich doch nun schon seit einigen Jahren. Wir wissen was notwendig ist und sein wird, und werden somit nicht von außergewöhnlichen finanzträchtigen Ausgaben überrascht und wir können im Voraus notwendige Gelder einstellen.

Somit ist der vorgelegte Haushalt gespickt mit vielen notwendigen Maßnahmen und lässt keine Luft für die ein oder andere gern gesehene Maßnahme.

Es wird zwar auch mit Unvorhergesehenen zu rechnen sein, so wie die anstehenden Brückensanierungen am Radweg und in Sainscheid. Diese Ausgaben schmerzen, aber sie sind nun eben auch unausweichlich. Hoffen wir, dass wir von mehr verschont bleiben, um den Schuldenberg nicht noch mehr ansteigen zu lassen.

So bleibt mir nur zum Schluss, Danke zu sagen, Danke an alle Mitarbeiter der Verwaltung, ihnen Herr Bürgermeister und den Beigeordneten für ihre geleistete Arbeit, im bisweilen schwierigen Jahr mit Corona und sich ständig ändernden Vorschriften. Ihnen allen und ihren Angehörigen wünscht die WuB Fraktion ein gesegnetes Weihnachtsfest, mit Ruhepausen und Erholung, um Kraft zu sammeln für ein hoffentlich gesundes neues Jahr 2022 für sie alle.

Vielen Dank.