Zu einer Nachbesprechung der kommunalen Wahlergebnisse und der Planung des weiteren Mitwirkens in den Gremien von Stadt-und Verbandsgemeinderat trafen sich die Mitglieder der WuB e.V. in der letzten Woche.
„Nach einem intensiven und sehr engagierten Wahlkampf sind wir zwar nach wie vor gut in den Räten vertreten, haben aber leider im Verbandsgemeinderat zwei Sitze verloren“, stellte die Vorsitzende, Roswitha Flender, fest. Diese gelte es durch eine intensive, ausschließlich am Wohl von Stadt und VG orientierte Arbeit während der neuen Legislaturperiode bei der nächsten Wahl wieder zurück zu erwerben.
Durch die Veränderungen in der Parteienlandschaft der Gremien (Einzug der AfD) haben sich auch die Zahlen und Funktionen der Rats- und Ausschussmitglieder verändert. So hat Roswitha Flender nach langjähriger Tätigkeit in dieser Funktion den Fraktionsvorsitz der WuB im Verbandsgemeinderat an Dr. Ulrike Fuchs übergeben, nachdem diese nicht mehr zur Wahl als Beigeordnete angetreten war. R. Flender bleibt dem Rat aber als Mitglied erhalten und wurde mit großem Dank aus ihre vormaligen Aufgabe entlassen.
Der Wegzug unseres Mitglied Torsten Schmidt führte dazu, dass auch der Fraktionsvorsitz in der Stadt neu besetzt werden musste. Diese Aufgabe übernimmt nun dankenswerterweise Annette Schütz. Als Beigeordneter unterstützt sie Gerrit Kunz.
Intensiv diskutierten die zahlreich anwesenden Mitglieder sodann über eine Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen in den Räten, bei der aber gleichzeitig das eigene Profil der WuB e.V. nicht verloren, vielmehr in der Zukunft noch weiter geschärft werden soll. Hier ist es vor allem die Unabhängigkeit von aller Landes- und Bundespolitik, die es der WuB ermöglicht, sich ausschließlich auf Belange unserer Stadt und VG zu konzentrieren. Ihre wirtschaftlichen, sozialen, schulischen und kulturellen Weiterentwicklungen will die WuB durch gezielte, fundierte Anträge voranbringen. Diskutiert wurden in diesem Zusammenhang u.a., wie man die Arbeiten am Wiesensee beschleunigen könne und ob es angesichts der Haushaltslage möglich sei, eine Priorisierung geplanter Projekte vorzunehmen und das ein oder andere vorerst zurückzustellen.
Diese Diskussion wird die WuB sicher auch bei ihrem diesjährigen Jahresfest am 5. Oktober von 17.00 bis 21.00 Uhr in der Grillhütte in Wengenroth fortsetzen.
Kategorie: Allgemein
Besuch Jugendzentrum
Das Jugendzentrum Westerburg besuchten Dr. Ulrike Fuchs und Roswitha Flender
und übergaben 25 Leinwände und entsprechendes Malmaterial. Gleichzeitig fand
ein sehr gutes Gespräch mit den beiden Mitarbeiterinnen Bianca Streller und Ramona
Zirfass, über deren Arbeit mit den Kindern und Jugendlichen und Wünschen für die
Zukunft statt.
Vorstand der WuB besucht netclusive Arena in Westerburg
Zügig wurden die Vorstandswahlen im La Grappa in Westerburg bei der JHV vollzogen. Während Andreas Schlimm aus persönlichen Gründen nicht mehr kandidierte, waren alle weiteren Mitglieder gerne bereit ihr Amt weiter auszuüben. Einstimmig wiedergewählt wurden Roswitha Flender 1. Vorsitzende, Robert Rosner stellv. Vorsitzender, Günter Preußer Schriftführer und Jörg Wengenroth Schatzmeister. Neu gewählt wurde Ekkehard Jung zum stellv. Vorsitzenden sowie Annette Schütz und Michael Horn als Kassenprüfern. Andreas Schlimm dankte die Vorsitzende für 5 Jahre stetige Unterstützung und Mithilfe im Verein. Den 1. Sitzungstermin legte die Vorsitzende in das neue Stadion in Westerburg. Hier wollte sich der Vorstand ein eigenes Bild von den Fortschritten im neuen Stadion in Westerburg machen. Seit vielen Jahren setzte sich unser verstorbener WuB Mitbegründer Gerd Otto Dietz für die Sanierung und Herstellung eines Kunstrasenplatzes im Westerburger Stadion ein. Dessen Umsetzung ist Dank viel Engagement der Verantwortlichen aus den Vereinen und den Verwaltungen von Kreis, VG, und Stadt erfolgt. Der Fußball Spielbetrieb ist nun schon seit geraumer Zeit freigegeben, und so hatten die Vorstandsmitglieder die Möglichkeit ein Spiel der C-Jugend Mädchen des MSG Wäller Land gegen die des MSG Arzheim zu verfolgen, welches mit 2:1 gewonnen wurde. Ebenfalls konnten sie sich von den letzten Arbeiten am neuen Sportlerheim überzeugen. Es wird schön, war die einhellige Meinung. Und wenn die Außenanlage durch die Eigenleistung des Sportvereins mit einer weiteren Freizeitattraktion versehen ist, so wird die netclusive Arena sicher ein Anziehungspunkt, ein Ort, Gemeinschaft zu leben. Schon jetzt wird auch reichlich Gebrauch vom Klein Spielfeld gemacht und es ist sehr schön zu sehen, mit wieviel Freude auch die Kinder die Anlage nutzen. Da wäre es wünschenswert, wenn das alte Sportlerheim neue Stätte für unser Jugendhaus werden würde. Die Nähe zu den Schulen, das Schwimmbad und eben der Sportplatz, all das spricht für ein ständiges Zuhause und wäre eine Win win Situation auch für die Vereine. Hier ist nun die Politik gefragt, mögliche Fördermittel, Finanzierungsmöglichkeiten oder auch Spendengelder zu erhalten.
Jahreshauptversammlung 2024
Zur JHV der WuB erschienen zahlreiche Mitglieder im Restaurant La Grappa in Westerburg.
Der zunächst vorgetragene Jahresbericht der Vorsitzenden Roswitha Flender ließ noch einmal das Jubiläumsjahr mit dem gelungenen Tagesausflug zum Kloster Eberbach Revue passieren und zeigte die verschiedenen Aktivitäten des Vereins auf. Im Anschluss berichteten die Fraktionsvorsitzenden aus ihrer Arbeit im VG- und Stadtrat auf. Weiter Berichte des Schatzmeisters Jörg Wengenroth und der Kassenprüfer folgten. Da an diesem Abend auch die Vorstandswahlen anstanden, wurde eine Aussprache und Fragerunde auf den Punkt 10 verlegt. Die zügig folgende Vorstandswahl unter dem Wahlleiter Thorsten Schmidt, zeigte ein einstimmiges Ergebnis bei Wiederwahl der Vorstandsmitglieder und einer neuen Besetzung. (Bericht folgt.) Im Anschluss berichtete die Vorsitzende über die Vorbereitungen zur Kommunalwahl und bat um konstruktive Mitarbeit während der Wahlkampfphase. In der anschließenden Aussprache wurde dem Vorstand und auch den, in den Räten vertretenen Mitgliedern eine gute Arbeit bescheinigt. Des Weiteren wurden die Fragen zum Haushalt der Stadt, der Sachstand der Sanierung des Wiesensee, sowie viele Fragen zum Wirtschaftsstandort Westerburg erörtert. Hinzu kamen Fragen nach den eigenen Anforderungen des Vereins und Zielen für die neue Wahlperiode, die gerne von der Vorsitzenden und auch von Frau Dr. Fuchs beantwortet wurden.
Nach dieser erfolgreich verlaufenen JHV fanden viele Mitglieder noch Zeit zum gegenseitigen Austausch in geselliger Runde.
Haushalt der Verbandsgemeinde
Am 12.12.2023 fand die Sitzung des Verbandsgemeinderats zum Haushalt statt.
Anbei die beiden Beiträge von Roswitha Flender:
Rede zum Haushalt
Am 23.11.2023 fand die Stadtratssitzung statt, an welcher unter anderem über den Nachtragshaushalt debattiert wurde.
Im Anhang befindet sich die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schmidt:
Außerordentliche Mitgliederversammlung
Zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung trafen sich die Mitglieder der WuB im Hotel, Zum Adler. 30 Jahre Mitgliedschaft war es wert, ein Resümee zu ziehen und die Mitglieder für ihre lange Treue zum Verein zu ehren. Auch eine Aussprache und ein Ausblick auf die kommende Kommunalwahl standen auf der Tagesordnung. Wie sehen die Mitglieder die Aussicht für die nächsten Jahre in der Kommunalpolitik?, ließen eine rege Diskussion folgen. Ein Verein wie die WuB lebt von den Mitgliedern, die bereit sind, sich politisch vor Ort zu engagieren.
Hier freut sich die WuB über viele junge, engagierte Menschen, denen ihrer Heimat am Herzen liegt. Wer also mitmachen will, herzlich willkommen. Denn die WuB macht Kommunalpolitik von Bürger für Bürger nur in der VG und Stadt Westerburg.
v.links: Andreas Schlimm, Roswitha Flender, Willi Hartkopf, Hartmut Roller, Rolf Rüppel, Günter Preußer
Die WuB bedankt sich für 30 Jahre Mitgliedschaft bei:
Elke Bendorff-Schmitt, Edgar Geutner, Willi Hartkopf, Jutta Kaiser, Hubertus Kempf, Eberhard und Bärbel Kunz, Hans-Dieter Kunz, Peter Müller, Hartmut Roller, Rolf Rüppel, Markus Schütz, Jochen Serowi, Jürgen Stammer und Roswitha Flender.
Ein Bericht über die Mitgliederversammlung folgt in Kürze.
WuB Rede zum Haushalt der Verbandsgemeinde
Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hof und sehr geehrte Mitarbeiter der Verwaltung. Liebe Ratskolleginnen und Kollegen.
Als ich im vergangenen Jahr die Haushaltsrede vorbereitet habe, hoffte nicht nur ich, dass nach 2 Jahren Corona wieder so etwas wie Normalität, 2022 in unserer aller Alltag einziehen möge. Vieles sah auch anfangs positiv aus, aber dann verhinderte der Krieg in der Ukraine, dass auch wir unbeschwert zum politischen Tagesgeschäft übergehen konnten. Verteuerung der Energien und verschiedener Materialien, nicht nur im Baugewerbe, sowie ständig steigende Preise im Lebensunterhalt waren und sind Folgen dieser kriegerischen Auseinandersetzung. Sie zwingen auch in der Kommunalpolitik zu Zurückhaltung bei Wünschen, die wir gerne für unsere Heimat realisiert sehen würden. Das spiegelt sich auch im Haushalt für das kommende Jahr 2023 wider.
(Das Zahlenwerk hat Harald Ulrich sehr ausgiebig kommentiert, vielen Dank dafür. Ich erspare uns und Ihnen alle eine Wiederholung)
Alle notwendigen Maßnahmen, die schon seit einigen Jahren in der Umsetzung sind, werden vorrangig weiter betrieben, um beendet zu werden. Nehmen wir zum Beispiel die Sanierung der Realschule Westerburg. Diese umfangreichen Arbeiten laufen planmäßig weiter, und auch der ersehnte Anbau wird nun realisiert, sodass die lästigen Container endlich verschwinden können. Sehr erfreulich wäre es, wenn auch noch der Kostenrahmen bis zur Fertigstellung eingehalten würde, aber das bezweifle ich.
Ein negatives Beispiel ist hier der Bau des Funktionsgebäude im neuen Westerwald Stadion. Diese Kosten haben sich um 400 000 € verteuert, und ob es bis zur Fertigstellung dabei bleibt ist fraglich. Gut wenn dem Projekt dann Spenden zufließen, wie zum Beispiel aus der Else Schütz Stiftung, in Höhe von 200 000 €.)
Unser langfristig aufgestellter Plan der Sanierungsmaßnahmen für die Schulen in der VG zeigt, dass wir im Bereich der Bildung um ein gutes Umfeld für unsere Schüler besorgt sind. So werden auch die weiteren Planungen auf dem ehemaligen Gelände der Hauptschule Westerburg, mit Mensa und Sportstätten, zügig vorangetrieben. Die Investitionen sind sinnvoll und gut in die Zukunft unserer nachwachsenden Generation angelegt.
Der Feuerwehrbedarfsplan zeigt uns frühzeitig welche Kosten wir in den Haushalt einstellen müssen, um die anfallenden und geplanten Maßnahmen realisieren zu können. Es sollte gerade beim Brandschutz nicht gespart, wohl aber geprüft werden, ob nicht das ein oder andere Fahrzeug, trotz errechnetem Bedarfsplan, seinen Dienst noch leisten kann, und ob die Auslastung durch ausreichendes Personal auch gesichert ist. Ich bin mir sehr wohl bewusst, und es steht in keiner Weise zur Debatte, dass gerade die Feuerwehr, wie auch alle Rettungsdienste unsere volle Anerkennung und Aufmerksamkeit verdienen, aber es muss auch gewährleistet sein, dass kritisches Nachfragen kein in Frage stellen der außerordentlichen Leistung ist, sondern als objektives, notwendiges und verantwortungsvolles Handeln gesehen wird.
Das gilt ebenso für das Sorgenkind Wiesensee. Viel Geld ist schon in viele Vorarbeiten geflossen, die dann doch nicht ausgeführt werden durften. Die ständig folgenden vielen Gespräche und Verhandlungen gerade in diesem Jahr 2022 scheinen nun doch langsam Früchte zu tragen, und wir hoffen sehr, dass im kommenden Jahr nun auch sichtbare Arbeiten ihren Anfang finden.
In Sachen Klimaschutz und Energie gehen wir leider nur mit kleinen Schritten vorwärts. Daher zeigt hier das Konzept vorerst nur die Ist Zustände auf, wirkliche ernsthafte Perspektiven lassen sich nicht wirklich erkennen. Daher sollten die Schritte stets größer werden, was heißt, alle Chancen ausschöpfen, das Errichten von erneuerbaren Energien, zu ermöglichen. Vorerst hieße das auch eindringlich, gerade bei Photovoltaikanlagen, geeignete Flächen, außerhalb der landwirtschaftlichen Grünflächen, der schützenswerten Natur, dafür zu finden und zu nutzen. Gerne würde unsere Fraktion auch wieder die Ständer-Photovoltaikanlagen, mit ihren ständig verbesserten Montagesystemen zur Diskussion stellen, als geeignete Anlagen, gerade auf Parkplatz- und großen Freiflächen, die vielerorts Verwendung finden und eine gute Alternative zu den großen Anlagen auf Wiesen und Grünflächen bilden könnten.
Ein weiteres Augenmerk möchte ich auf die Stelle des Kümmerers richten. Hier fehlt uns bisher die nötige, sichtbare Transparenz über die geleisteten Aufgaben. Unserer Meinung nach, wird die Unterstützung in Bezug der Gewerbetreibenden noch zu sehr vernachlässigt, stattdessen zu viele Aufgaben im Bereich des Klimaschutzes geleistet. Nicht falsch verstehen, die Aufgaben für den Klimaschutz sind sehr wichtig, aber die Stelle des Kümmerers sollte vorrangig eben unseren Unternehmen in der VG zugutekommen. Die Corona Pandemie ist ein Argument, das viele Gewerbetreibenden in Existenznöte getrieben hat. Die neuen wirtschaftlichen Probleme, die der Krieg in der Ukraine weltweit ausgelöst hat, haben diese auch hier bei unseren Unternehmen noch verstärkt. Hier kann der Kümmerer gute Unterstützung leisten, wenn er z.B. Hilfestellung leistet, um auf, auch ständig neue Förderprogramme der Landesregierung aufmerksam zu machen.
Zu guter Letzt möchte ich die Aufmerksamkeit auf die steigenden Energiekosten, eben auch in unserer Verbandsgemeinde, lenken. Wenn es sich bewahrheitet, dass wir teilweise mit einer Verdoppelung, ja sogar mit dem dreifachen der ursprünglichen Kosten rechnen müssen, so fehlen Gelder im Haushalt, die bei der hohen Neuverschuldung das Sparen noch schwieriger macht. Neue Investitionen müssen daher mehr als einmal überprüft werden, auch der Zeitpunkt zu reagieren, kann dann vielleicht dann auch auf später verschoben werden. So hoffen wir, dass mit Beginn des neuen Jahres 2023 auch eine Wende im Ukraine Krieg herbeigeführt werden kann, und die wirtschaftlichen Auswirkungen sich mit der Zeit wieder normalisieren werden. Ich weiß, dass ist ein frommer Wunsch, aber er und ein weiterer sollte unser aller Wunsch sein, Friede überall da, wo Unfriede und Krieg herrscht.
So möchte ich mich zum Schluss im Namen der WuB Fraktion bei allen Mitarbeitern der Verwaltung für die geleistete Arbeit im zu Ende gehenden Jahr, und bei euch liebe Ratskolleginnen und Kollegen für die konstruktive Zusammenarbeit bedanken. Ich wünsche Ihnen und euch allen mit den Familien und Angehörigen ein gesegnetes Weihnachtsfest. Möge das neue Jahr viel Gutes für sie, euch alle bereithalten und es für jede, jeden von uns allen ein gesundes, friedvolles und hoffnungsvolles werden.
Die WuB Fraktion stimmt der Satzung und den Haushaltsplänen zu.
Liebe Ulrike, der Kommentar von Andreas Schlimm beschränkte sich lediglich auf die Erhöhung der Gebühren für Wasser und Abwasser. Sie sind leider notwendig und unausweichlich, wollen wir weiterhin die gute Wasserqualität behalten und die damit ständig verbundenen Arbeiten am Wasser- und Kanalnetz ausführen.
Rede zum Nachtragshaushalt 2022 der Stadt Westerburg
Beigefügt finden Sie die Rede von Thorsten Schmidt zum Nachtragshaushalt 2022
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