Autor: Andreas Heinz

Am 23.11.2023 fand die Stadtratssitzung statt, an welcher unter anderem über den Nachtragshaushalt debattiert wurde.

Im Anhang befindet sich die Rede unseres Fraktionsvorsitzenden Thorsten Schmidt:

Nachtraghaushalt 2023 Stadt Westerburg

Zu einer außerordentlichen Mitgliederversammlung trafen sich die Mitglieder der WuB im Hotel, Zum Adler. 30 Jahre Mitgliedschaft war es wert, ein Resümee zu ziehen und die Mitglieder für ihre lange Treue zum Verein zu ehren. Auch eine Aussprache und ein Ausblick auf die kommende Kommunalwahl standen auf der Tagesordnung. Wie sehen die Mitglieder die Aussicht für die nächsten Jahre in der Kommunalpolitik?, ließen eine rege Diskussion folgen. Ein Verein wie die WuB lebt von den Mitgliedern, die bereit sind, sich politisch vor Ort zu engagieren.

Hier freut sich die WuB über viele junge, engagierte Menschen, denen ihrer Heimat am Herzen liegt. Wer also mitmachen will, herzlich willkommen. Denn die WuB macht Kommunalpolitik von Bürger für Bürger nur in der VG und Stadt Westerburg.

v.links: Andreas Schlimm, Roswitha Flender, Willi Hartkopf, Hartmut Roller, Rolf Rüppel, Günter Preußer

Die WuB bedankt sich für 30 Jahre Mitgliedschaft bei:

Elke Bendorff-Schmitt, Edgar Geutner, Willi Hartkopf, Jutta Kaiser, Hubertus Kempf, Eberhard und Bärbel Kunz, Hans-Dieter Kunz, Peter Müller, Hartmut Roller, Rolf Rüppel, Markus Schütz, Jochen Serowi, Jürgen Stammer und Roswitha Flender.

Ein Bericht über die Mitgliederversammlung folgt in Kürze.

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Hof und sehr geehrte Mitarbeiter der Verwaltung. Liebe Ratskolleginnen und Kollegen.

Als ich im vergangenen Jahr die Haushaltsrede vorbereitet habe, hoffte nicht nur ich, dass nach 2 Jahren Corona wieder so etwas wie Normalität, 2022 in unserer aller Alltag einziehen möge. Vieles sah auch anfangs positiv aus, aber dann verhinderte der Krieg in der Ukraine, dass auch wir unbeschwert zum politischen Tagesgeschäft übergehen konnten. Verteuerung der Energien und verschiedener Materialien, nicht nur im Baugewerbe, sowie ständig steigende Preise im Lebensunterhalt waren und sind Folgen dieser kriegerischen Auseinandersetzung. Sie zwingen auch in der Kommunalpolitik zu Zurückhaltung bei Wünschen, die wir gerne für unsere Heimat realisiert sehen würden. Das spiegelt sich auch im Haushalt für das kommende Jahr 2023 wider.

(Das Zahlenwerk hat Harald Ulrich sehr ausgiebig kommentiert, vielen Dank dafür. Ich erspare uns und Ihnen alle eine Wiederholung)

Alle notwendigen Maßnahmen, die schon seit einigen Jahren in der Umsetzung sind, werden vorrangig weiter betrieben, um beendet zu werden. Nehmen wir zum Beispiel die Sanierung der Realschule Westerburg. Diese umfangreichen Arbeiten laufen planmäßig weiter, und auch der ersehnte Anbau wird nun realisiert, sodass die lästigen Container endlich verschwinden können. Sehr erfreulich wäre es, wenn auch noch der Kostenrahmen bis zur Fertigstellung eingehalten würde, aber das bezweifle ich.

Ein negatives Beispiel ist hier der Bau des Funktionsgebäude im neuen Westerwald Stadion. Diese Kosten haben sich um 400 000 € verteuert, und ob es bis zur Fertigstellung dabei bleibt ist fraglich. Gut wenn dem Projekt dann Spenden zufließen, wie zum Beispiel aus der Else Schütz Stiftung, in Höhe von 200 000 €.)

Unser langfristig aufgestellter Plan der Sanierungsmaßnahmen für die Schulen in der VG zeigt, dass wir im Bereich der Bildung um ein gutes Umfeld für unsere Schüler besorgt sind. So werden auch die weiteren Planungen auf dem ehemaligen Gelände der Hauptschule Westerburg, mit Mensa und Sportstätten, zügig vorangetrieben. Die Investitionen sind sinnvoll und gut in die Zukunft unserer nachwachsenden Generation angelegt.

Der Feuerwehrbedarfsplan zeigt uns frühzeitig welche Kosten wir in den Haushalt einstellen müssen, um die anfallenden und geplanten Maßnahmen realisieren zu können. Es sollte gerade beim Brandschutz nicht gespart, wohl aber geprüft werden, ob nicht das ein oder andere Fahrzeug, trotz errechnetem Bedarfsplan, seinen Dienst noch leisten kann, und ob die Auslastung durch ausreichendes Personal auch gesichert ist. Ich bin mir sehr wohl bewusst, und es steht in keiner Weise zur Debatte, dass gerade die Feuerwehr, wie auch alle Rettungsdienste unsere volle Anerkennung und Aufmerksamkeit verdienen, aber es muss auch gewährleistet sein, dass kritisches Nachfragen kein in Frage stellen der außerordentlichen Leistung ist, sondern als objektives, notwendiges und verantwortungsvolles Handeln gesehen wird.

Das gilt ebenso für das Sorgenkind Wiesensee. Viel Geld ist schon in viele Vorarbeiten geflossen, die dann doch nicht ausgeführt werden durften. Die ständig folgenden vielen Gespräche und Verhandlungen gerade in diesem Jahr 2022 scheinen nun doch langsam Früchte zu tragen, und wir hoffen sehr, dass im kommenden Jahr nun auch sichtbare Arbeiten ihren Anfang finden.

In Sachen Klimaschutz und Energie gehen wir leider nur mit kleinen Schritten vorwärts.  Daher zeigt hier das Konzept vorerst nur die Ist Zustände auf, wirkliche ernsthafte Perspektiven lassen sich nicht wirklich erkennen. Daher sollten die Schritte stets größer werden, was heißt, alle Chancen ausschöpfen, das Errichten von erneuerbaren Energien, zu ermöglichen. Vorerst hieße das auch eindringlich, gerade bei Photovoltaikanlagen, geeignete Flächen, außerhalb der landwirtschaftlichen Grünflächen, der schützenswerten Natur, dafür zu finden und zu nutzen. Gerne würde unsere Fraktion auch wieder die Ständer-Photovoltaikanlagen, mit ihren ständig verbesserten Montagesystemen zur Diskussion stellen, als geeignete Anlagen, gerade auf Parkplatz- und großen Freiflächen, die vielerorts Verwendung finden und eine gute Alternative zu den großen Anlagen auf Wiesen und Grünflächen bilden könnten.

Ein weiteres Augenmerk möchte ich auf die Stelle des Kümmerers richten. Hier fehlt uns bisher die nötige, sichtbare Transparenz über die geleisteten Aufgaben. Unserer Meinung nach, wird die Unterstützung in Bezug der Gewerbetreibenden noch zu sehr vernachlässigt, stattdessen zu viele Aufgaben im Bereich des Klimaschutzes geleistet. Nicht falsch verstehen, die Aufgaben für den Klimaschutz sind sehr wichtig, aber die Stelle des Kümmerers sollte vorrangig eben unseren Unternehmen in der VG zugutekommen. Die Corona Pandemie ist ein Argument, das viele Gewerbetreibenden in Existenznöte getrieben hat. Die neuen wirtschaftlichen Probleme, die der Krieg in der Ukraine weltweit ausgelöst hat, haben diese auch hier bei unseren Unternehmen noch verstärkt. Hier kann der Kümmerer gute Unterstützung leisten, wenn er z.B. Hilfestellung leistet, um auf, auch ständig neue Förderprogramme der Landesregierung aufmerksam zu machen.

Zu guter Letzt möchte ich die Aufmerksamkeit auf die steigenden Energiekosten, eben auch in unserer Verbandsgemeinde, lenken. Wenn es sich bewahrheitet, dass wir teilweise mit einer Verdoppelung, ja sogar mit dem dreifachen der ursprünglichen Kosten rechnen müssen, so fehlen Gelder im Haushalt, die bei der hohen Neuverschuldung das Sparen noch schwieriger macht. Neue Investitionen müssen daher mehr als einmal überprüft werden, auch der Zeitpunkt zu reagieren, kann dann vielleicht dann auch auf später verschoben werden.  So hoffen wir, dass mit Beginn des neuen Jahres 2023 auch eine Wende im Ukraine Krieg herbeigeführt werden kann, und die wirtschaftlichen Auswirkungen sich mit der Zeit wieder normalisieren werden. Ich weiß, dass ist ein frommer Wunsch, aber er und ein weiterer sollte unser aller Wunsch sein, Friede überall da, wo Unfriede und Krieg herrscht.

So möchte ich mich zum Schluss im Namen der WuB Fraktion bei allen Mitarbeitern der Verwaltung für die geleistete Arbeit im zu Ende gehenden Jahr, und bei euch liebe Ratskolleginnen und Kollegen für die konstruktive Zusammenarbeit bedanken. Ich wünsche Ihnen und euch allen mit den Familien und Angehörigen ein gesegnetes Weihnachtsfest. Möge das neue Jahr viel Gutes für sie, euch alle bereithalten und es für jede, jeden von uns allen ein gesundes, friedvolles und hoffnungsvolles werden.

Die WuB Fraktion stimmt der Satzung und den Haushaltsplänen zu.

Liebe Ulrike, der Kommentar von Andreas Schlimm beschränkte sich lediglich auf die Erhöhung der Gebühren für Wasser und Abwasser. Sie sind leider notwendig und unausweichlich, wollen wir weiterhin die gute Wasserqualität behalten und die damit ständig verbundenen Arbeiten am Wasser- und Kanalnetz ausführen.

Beigefügt finden Sie die Rede von Thorsten  Schmidt zum Nachtragshaushalt 2022

Nachtraghaushalt 2022 Stadt Westerburg

Die WuB lädt herzlich ein zur Kunstausstellung ein.

Die WuB wünscht allen MitgliederInnen und den BürgerInnen der Verbandsgemeinde Weserburg frohe Pfingsten.

Aufgrund ihrer langjährigen Zugehörigkeit zum Stadtrat Westerburg wurden Roswitha Flender und Ramon Garcia mit der Goldenen Ehrennadel ausgezeichnet. Die zahlreich erschienenen Gäste konnten die Verleihung im Ratssaal miterleben. Thorsten Schmidt, als Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion, bedankte sich im Anschluss an die Verleihung im Namen aller Fraktionsmitglieder nochmals bei Roswitha Flender für ihr außergewöhnlichen Engagement. Er betonte die überaus vertrauensvolle, sehr gute Zusammenarbeit der vergangenen Jahre, zum Wohle aller Westerburger Bürgerinnen und Bürger.
Die bereits vor kurzem aus dem Stadtrat ausgeschiedenen langjährigen Ratsmitglieder, Roswitha Flender und Ramon Garcia, freuten sich sehr über diese besondere Auszeichnung der Stadt Westerburg.
Roswitha Flender hatte mit Vollendung ihres 70 Lebensjahres beschlossen, einen kleinen Teil ihrer ehrenamtlichen Aufgaben abzugeben. Roswitha bleibt der WuB weiterhin als Fraktionsvorsitzende in der Verbandsgemeinde Westerburg, sowie in mehreren Ausschüssen der Verbandsgemeinde und als Vereinsvorsitzende der WuB erhalten. 
Ramon Garcia ist weiterhin im WuB Vorstand mit aktiv. Leider konnte er aus beruflichen Gründen an diesem Abend die Ehrrennadel nicht entgegennehmen.
Für die beiden ausgeschiedenen Ratsmitglieder rückten Dirk Liebscher und Michael Horn als Stadtratsmitglieder der WuB Fraktion nach.

15 Sportbeutel und 15 Rucksäcke, gefüllt mit dem Schulmaterial, das ein Kind für den täglichen Unterricht benötigt, spendete die WuB – Wir unabhängigen Bürger e.V. für die Aktion „Schule in der Tüte“. Mit dieser Aktion sollen möglichst schnell die neu ankommenden ukrainischen Kinder mit dem notwendigen Material eines Schulkindes ausgestattet werden. Viele Schulen, auch in unserer Verbandsgemeinde, beteiligen sich an der Aktion, die von der Anne-Frank-Schule aus Montabaur ins Leben gerufen wurde. Die wunderbare Idee nahm der Vorstand der WuB auf und konnte zahlreiche Mitglieder zu Spenden für diesen Zweck gewinnen. 30 „Schultüten“ können nun als Erstausstattung weitergegeben werden. Dankbar, dass solidarische Hilfe unbürokratisch gelingt, hinterlassen solche Aktionen ein gutes Gefühl.

„Und so leuchtet die Welt langsam der Weihnacht entgegen. Und der in Händen sie hält, weiß um den Segen“.
Matthias Claudius
Die WuB wünscht allen Bürgerinnen der Bürgern der Verbandsgemeinde Westerburg, ein gesegnetes und frohes Weichnachtsfest. Möge das kommende neue Jahr 2022 für Sie alle ein gutes und erfolgreiches, aber vor allem gesundes werden.

Haushalt 2022

Was für ein Jahr liegt hinter uns?

Was hat das Coronajahr 2021 für Auswirkungen auf die 2020 geplante Entwicklung, den Fortschritt und im Besonderen die Investitionen für unsere Verbandsgemeinde?

Dem schließt sich die Frage an, wie geht es in 2022 weiter.

Blicken wir zurück, so mussten von Seiten der Verwaltung viele zusätzliche Aufgaben der Coronavorschriften umgesetzt und natürlich auch überprüft werden. Das hat Kraft, Zeit und auch bestimmt Nerven gekostet. Dafür zunächst einmal ein herzliches Dankeschön. Auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gilt ein herzliches Danke, die sich während der Katastrophe an der Ahr bereitwillig zum Helfen zur Verfügung gestellt haben. Ebenso aber auch nicht vergessen möchten wir die zahlreichen Einsätze unserer freiwilligen Feuerwehren und des THW. Sie alle haben großartiges geleistet und  Menschlichkeit gezeigt.

Dennoch sind die eigentlichen Aufgaben, auch teils im Homeoffice weiter geblieben und mussten erfüllt werden.

Wir haben unseren Feuerwehrbedarfsplan weiter befolgt und zahlreiche neue Fahrzeuge sowie dringend benötigte Ausstattungen übergeben können. Die Sanierungen der verschiedenen Schulen gingen zügig voran. Hinzukommen wird nun die Installation der wichtigen dezentralen Raumlüfter. Gerne hätten wir diese noch in diesem Jahr einbauen lassen, aber leider müssen wir darauf durch die Lieferschwierigkeiten noch warten. So vergeht Zeit, die wir, beziehungsweise der Schutz der Kinder, eigentlich nicht haben. Hoffen wir auf ein zügiges Handeln 2022.

Im Ausblick auf 2022 sehen wir wiederum vieles, was wir für unsere VG tun wollen. Ob das, in Zeiten erneuter Coronaherrschaft, gelingt, werden wir abwarten müssen. Das große Zahlenwerk unseres Haushaltes, das uns wieder in sehr guter und kompetenter Weise von Herrn Kai Schimitzek und für die Werke von Herrn Jörg Pfaff, vorgestellt und erläutert wurde, vielen Dank dafür, erneut zu darzulegen, erspare ich uns. Dennoch möchte ich eindringlich den Blick auf die hohe Neuverschuldung lenken. Diese zu verringern bedarf äußerste Zurückhaltung bei Wünschen für Investitionen, die wir gerne erfüllt wüssten, uns aber nicht leisten können.

Die großen Herausforderungen in der Umsetzung unserer Investitionen sehen wir hier vor allem bei den geplanten, lang anstehenden Maßnahmen; der Sanierung des Westerwald Stadion und Entschlammung des Wiesensees. Beide Projekte stehen schon seit vielen Jahren auf dem Programm, wobei die Wiesenseeentschlammung schon langsam zur Farce wird, und uns den Glauben an die Umsetzung verlieren lässt. Was auch immer die Ursachen dafür sind, das Projekt scheint fast zum Scheitern verurteilt zu sein. Eingestellte Gelder werden immer ins nächste Jahr übertragen, und weiterhin wie beim Hürdenlauf, warten wir auf das nächste Hindernis, das aktives Handeln verhindert.

Beim Westerwald Stadion scheint ja nun doch ein Anfang für die lang erwarteten Sanierungsmaßnahmen in Sicht. Warten wir also voller Zuversicht auf das neue Jahr.

Die Sanierungen an den verschiedenen Schulen laufen planmäßig weiter. Hier ist bei einigen, notwendigen Maßnahmen, wie in z. B, die Dacherneuerung der Grundschule in Langenhahn, auch die Einbeziehung von Solar/Photovoltaik berücksichtig worden. Klimaschutz und erneuerbare Energie sind natürlich sehr wichtige Anforderungen, denen wir uns stellen müssen und nicht entziehen können. Umso bedauerlicher empfinden wir die Ablehnung unseres letzten Antrages, der sich eben mit den ungenutzten Möglichkeiten beschäftigen sollte, die wir in unserer Verbandsgemeinde vielleicht noch haben. Hier sollten Flächen gesucht werden, die mit effizienter
Bauweise   Solarenergie, ohne   großartigen   zusätzlichen   Flächenbedarf   genutzt   werden   könnten, beispielsweise mit überbauten Trägersystemen auf Parkflächen. Diese nutzen die Solarenergie auf vorhandenem Parkplatz und spenden gleichzeitig noch Schatten für die parkenden Autos. Dies ist natürlich nicht so effizient wie bei großen Solarfeldern, aber dafür wesentlich schonender für unsere Natur. Gerne werden wir daher das Gespräch im neuen Jahr mit dem Klimabeauftragten unserer Verwaltung, Herrn Henritzi suchen, um nochmals unser Anliegen zu besprechen und erneut präzisiert vortragen zu können.

Wie wertvoll der Feuerwehrbedarfsplan ist, zeigt sich doch nun schon seit einigen Jahren. Wir wissen was notwendig ist und sein wird, und werden somit nicht von außergewöhnlichen finanzträchtigen Ausgaben überrascht und wir können im Voraus notwendige Gelder einstellen.

Somit ist der vorgelegte Haushalt gespickt mit vielen notwendigen Maßnahmen und lässt keine Luft für die ein oder andere gern gesehene Maßnahme.

Es wird zwar auch mit Unvorhergesehenen zu rechnen sein, so wie die anstehenden Brückensanierungen am Radweg und in Sainscheid. Diese Ausgaben schmerzen, aber sie sind nun eben auch unausweichlich. Hoffen wir, dass wir von mehr verschont bleiben, um den Schuldenberg nicht noch mehr ansteigen zu lassen.

So bleibt mir nur zum Schluss, Danke zu sagen, Danke an alle Mitarbeiter der Verwaltung, ihnen Herr Bürgermeister und den Beigeordneten für ihre geleistete Arbeit, im bisweilen schwierigen Jahr mit Corona und sich ständig ändernden Vorschriften. Ihnen allen und ihren Angehörigen wünscht die WuB Fraktion ein gesegnetes Weihnachtsfest, mit Ruhepausen und Erholung, um Kraft zu sammeln für ein hoffentlich gesundes neues Jahr 2022 für sie alle.

Vielen Dank.