Weihnachtsgrüße

„Und so leuchtet die Welt langsam der Weihnacht entgegen. Und der in Händen sie hält, weiß um den Segen“.
Matthias Claudius
Die WuB wünscht allen Bürgerinnen der Bürgern der Verbandsgemeinde Westerburg, ein gesegnetes und frohes Weichnachtsfest. Möge das kommende neue Jahr 2022 für Sie alle ein gutes und erfolgreiches, aber vor allem gesundes werden.

Roswitha Flender zum Haushalt der Verbandsgemeinde Westerburg am 07.12.2021

 

Haushalt 2022

 

Was für ein Jahr liegt hinter uns?

Was hat das Coronajahr 2021 für Auswirkungen auf die 2020 geplante Entwicklung, den Fortschritt und im Besonderen die Investitionen für unsere Verbandsgemeinde?

Dem schließt sich die Frage an, wie geht es in 2022 weiter.

Blicken wir zurück, so mussten von Seiten der Verwaltung viele zusätzliche Aufgaben der Coronavorschriften umgesetzt und natürlich auch überprüft werden. Das hat Kraft, Zeit und auch bestimmt Nerven gekostet. Dafür zunächst einmal ein herzliches Dankeschön. Auch allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gilt ein herzliches Danke, die sich während der Katastrophe an der Ahr bereitwillig zum Helfen zur Verfügung gestellt haben. Ebenso aber auch nicht vergessen möchten wir die zahlreichen Einsätze unserer freiwilligen Feuerwehren und des THW. Sie alle haben großartiges geleistet und  Menschlichkeit gezeigt.

Dennoch sind die eigentlichen Aufgaben, auch teils im Homeoffice weiter geblieben und mussten erfüllt werden.

Wir haben unseren Feuerwehrbedarfsplan weiter befolgt und zahlreiche neue Fahrzeuge sowie dringend benötigte Ausstattungen übergeben können. Die Sanierungen der verschiedenen Schulen gingen zügig voran. Hinzukommen wird nun die Installation der wichtigen dezentralen Raumlüfter. Gerne hätten wir diese noch in diesem Jahr einbauen lassen, aber leider müssen wir darauf durch die Lieferschwierigkeiten noch warten. So vergeht Zeit, die wir, beziehungsweise der Schutz der Kinder, eigentlich nicht haben. Hoffen wir auf ein zügiges Handeln 2022.

Im Ausblick auf 2022 sehen wir wiederum vieles, was wir für unsere VG tun wollen. Ob das, in Zeiten erneuter Coronaherrschaft, gelingt, werden wir abwarten müssen. Das große Zahlenwerk unseres Haushaltes, das uns wieder in sehr guter und kompetenter Weise von Herrn Kai Schimitzek und für die Werke von Herrn Jörg Pfaff, vorgestellt und erläutert wurde, vielen Dank dafür, erneut zu darzulegen, erspare ich uns. Dennoch möchte ich eindringlich den Blick auf die hohe Neuverschuldung lenken. Diese zu verringern bedarf äußerste Zurückhaltung bei Wünschen für Investitionen, die wir gerne erfüllt wüssten, uns aber nicht leisten können.

Die großen Herausforderungen in der Umsetzung unserer Investitionen sehen wir hier vor allem bei den geplanten, lang anstehenden Maßnahmen; der Sanierung des Westerwald Stadion und Entschlammung des Wiesensees. Beide Projekte stehen schon seit vielen Jahren auf dem Programm, wobei die Wiesenseeentschlammung schon langsam zur Farce wird, und uns den Glauben an die Umsetzung verlieren lässt. Was auch immer die Ursachen dafür sind, das Projekt scheint fast zum Scheitern verurteilt zu sein. Eingestellte Gelder werden immer ins nächste Jahr übertragen, und weiterhin wie beim Hürdenlauf, warten wir auf das nächste Hindernis, das aktives Handeln verhindert.

Beim Westerwald Stadion scheint ja nun doch ein Anfang für die lang erwarteten Sanierungsmaßnahmen in Sicht. Warten wir also voller Zuversicht auf das neue Jahr.

Die Sanierungen an den verschiedenen Schulen laufen planmäßig weiter. Hier ist bei einigen, notwendigen Maßnahmen, wie in z. B, die Dacherneuerung der Grundschule in Langenhahn, auch die Einbeziehung von Solar/Photovoltaik berücksichtig worden. Klimaschutz und erneuerbare Energie sind natürlich sehr wichtige Anforderungen, denen wir uns stellen müssen und nicht entziehen können. Umso bedauerlicher empfinden wir die Ablehnung unseres letzten Antrages, der sich eben mit den ungenutzten Möglichkeiten beschäftigen sollte, die wir in unserer Verbandsgemeinde vielleicht noch haben. Hier sollten Flächen gesucht werden, die mit effizienter
Bauweise   Solarenergie, ohne   großartigen   zusätzlichen   Flächenbedarf   genutzt   werden   könnten, beispielsweise mit überbauten Trägersystemen auf Parkflächen. Diese nutzen die Solarenergie auf vorhandenem Parkplatz und spenden gleichzeitig noch Schatten für die parkenden Autos. Dies ist natürlich nicht so effizient wie bei großen Solarfeldern, aber dafür wesentlich schonender für unsere Natur. Gerne werden wir daher das Gespräch im neuen Jahr mit dem Klimabeauftragten unserer Verwaltung, Herrn Henritzi suchen, um nochmals unser Anliegen zu besprechen und erneut präzisiert vortragen zu können.

Wie wertvoll der Feuerwehrbedarfsplan ist, zeigt sich doch nun schon seit einigen Jahren. Wir wissen was notwendig ist und sein wird, und werden somit nicht von außergewöhnlichen finanzträchtigen Ausgaben überrascht und wir können im Voraus notwendige Gelder einstellen.

Somit ist der vorgelegte Haushalt gespickt mit vielen notwendigen Maßnahmen und lässt keine Luft für die ein oder andere gern gesehene Maßnahme.

Es wird zwar auch mit Unvorhergesehenen zu rechnen sein, so wie die anstehenden Brückensanierungen am Radweg und in Sainscheid. Diese Ausgaben schmerzen, aber sie sind nun eben auch unausweichlich. Hoffen wir, dass wir von mehr verschont bleiben, um den Schuldenberg nicht noch mehr ansteigen zu lassen.

So bleibt mir nur zum Schluss, Danke zu sagen, Danke an alle Mitarbeiter der Verwaltung, ihnen Herr Bürgermeister und den Beigeordneten für ihre geleistete Arbeit, im bisweilen schwierigen Jahr mit Corona und sich ständig ändernden Vorschriften. Ihnen allen und ihren Angehörigen wünscht die WuB Fraktion ein gesegnetes Weihnachtsfest, mit Ruhepausen und Erholung, um Kraft zu sammeln für ein hoffentlich gesundes neues Jahr 2022 für sie alle.

Vielen Dank.

 

 

 

 

Thorsten Schmidt am 18.11.2021 in der Rede zum Nachtragshaushalt der Stadt Westerburg:

 

Nachtragshaushalt 2021 WuB Stadtratsfraktion

Stadt Westerburg

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

Wir bleiben solidarisch und optimistisch!

 

Ich möchte nicht noch weiter auf das Zahlenwerk des sehr umfangreichen Nachtragshaushaltsplans eingehen, dass haben meine Vorredner schon ausgiebig getan. Das wir in diesen schwierigen Pandemiezeiten auf einen ernüchternden Nachtragshaushalt blicken, war zu erwarten. Jedoch zeigt die positive Entwicklung des Ergebnishauthalts im Nachtrag gegenüber dem vorher veranschlagten Zahlenwerk zumindest eine positive Entwicklung.

Nachfolgend möchte ich in einem kurzem „Abriss“ unsere Stadtentwicklung mit einigen Themen die uns tagtäglich beschäftigten näher betrachten.

Eine Herzensangelegenheit ist ein hohes Maß an Zustimmung zwischen unseren Bürgern und der Politik zu erreichen, gerade in diesen Zeiten wäre eine positive Entwicklung unserer Stadt ein wichtiges Zeichen an alle Mitbürger.

 

 

 

Natürlich ist unsere Umwelt eines der wichtigsten Themen, welches wir bei Bauplanungen auch stets berücksichtigen und ein hohes Maß an Verantwortung zum Erhalt unserer Grünflächen stetig mit einfließen lassen. Wir müssen jedoch auch alles dafür tun, um in Gegenwart und Zukunft den Fortschritt und das Wohlergehen der Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt in allen Bereichen voranzubringen. Letztlich wollen alle Westerburg als familienfreundlichen Wohnort und attraktiven Gewerbestandort voranbringen……….so denkt man. Leider weit gefehlt. Es werden trotz ordentlicher Rahmenbedingen die Möglichkeit für Neuansiedlungen in dieser Stadt ständig Steine in den Weg gelegt. Zunächst war es der REWE XXL, der Jahre benötigte um eine Ansiedlung in Westerburg zu verwirklichen. Jetzt ist es eine Verbindungsspange zwischen Koch und Kaufland die für Aufregung sorgt.

Ein attraktives Westerburg zu schaffen, um neuen innovativen Betrieben eine Ansiedlung in Westerburg näher zu bringen, erregt die Aufmerksamkeit einiger unbeteiligter.

Zusammen haben wir mit dem Rat 2017 in diesem Zusammenhang zwei Machbarkeitsstudien (Hofwiese und Verbindungsstraße Koch/Kaufland) auf den Weg gebracht, die uns bzw. Investoren/Gewerbebetreibenden aufzeigen sollen, welche tollen Möglichkeiten unsere Stadt bietet, um sich hier anzusiedeln. Die Umsetzung würde nicht nur eine gute Versorgung mit einem breiten Angebot vor Ort sicherstellen, sondern natürlich auch wichtige Arbeitsplätze schaffen.

Wir nähern uns dem Jahr 2022 und werden leider davon eingeholt, dass wir diese Studien erneut auf den Prüfstein stellen sollen. Ist das Solidarität im Sinne der Mehrheit Westerburgs?

 

Die WuB Fraktion zeichnet sich immer durch eine faire, konstruktive und auch teils kritische, aber immer auf Zusammenarbeit ausgerichtete Politik aus. Wir sind bestrebt unsere Stadt fortschrittlich im Sinne des Ganzen zukunftsorientiert zu entwickeln. Jedoch sind uns Volksvertretern bei einer zeitnahen Stadtentwicklung leider oftmals die Hände gebunden. Gleiches gilt für die Schaffung eines Neubaugebietes im Stadtkernbereich. Hier können wir unseren Bürgern oder denen, die es gerne werden möchten, leider schon seit mehr als 10 Jahren keine geeignete Fläche aufzeigen.

Die Stadt Westerburg ist zwar kein Schulträger, aber wir können ein optimales Bildungsangebot aufzeigen. Verschiedene Schulsysteme ermöglichen unseren Kindern einen täglich kurzen Weg zu einer Bildungsstätte. Mit unseren Schulen und Kommunalen Kindergarten, sowie mit den Einrichtungen der beiden kirchlichen Trägern sind wir sehr gut aufgestellt. Hier erwarten wir mit der Umsetzung der Machbarkeitsstudie für das Schullandschaftssystem des Kreises, zukunftsorientierte und noch bessere Rahmenbedingungen für die zahlreichen Schulkinder unserer Stadt.

Bei Freizeit, Sport und Erholungsangeboten können unsere Mitbürger auf ein gutes Angebot zurückgreifen. In diesem Bereich werden wir hoffentlich 2022 eine weitere fortschrittliche Entwicklung aufzeigen können, wenn unser Antrag auf einen Pumptrack in Verbindung zu unserem Fahrradweg umgesetzt werden kann.

Mit der Schließung des MVZ in der Neustraße stehen wir erneut vor Herausforderungen in der Ärzteversorgung. Es konnten zwar in bestehenden Arztpraxen Allgemeinmediziner als Nachfolger gefunden werden, jedoch fehlen unserer Stadt immer noch ausreichend Fachärzte. Oft haben junge Familien das Nachsehen, bei

 

dem Versuch einen Kinderarzt in der Umgebung Westerburgs zu finden, der auch noch Kapazität hat, um die kleinen Patienten aufnehmen zu können, Orthopädie-, Dermatologie-, HNO- oder Urologie/-Ärzte die wir teilweise einmal in Westerburg beheimatet hatten, sind gerade für unsere älteren Mitbürger ein wichtiger Baustein der Grundversorgung. Für mobil eingeschränkte Senioren ist es leider eine sehr große Herausforderung bis zu den „nahegelegenen Fachärzten“ nach Dernbach, Montabaur oder Limburg etc. zu gelangen.

Ein neues MVZ mit einem Fachärzteverbund muss schnellstmöglich seinen Platz in unserem Städtchen finden. Hier reichen Überlegungen nicht aus, sondern es muss gehandelt werden.

Planung über Planung, daran soll es nicht mangeln.

Ich könnte an dieser Stelle noch zahlreiche überaus wichtige Projekte der Stadt aufzählen, ob erneuerbare Energien, MVZ, betreutes Wohnen, Baugebiet oder Verbindungsspange Koch-Kaufland, wenn wir positive Veränderungen wollen ist unsere Aufgabe als Stadtrat eine Stadt weiter zu entwickeln und nicht die Situationen festzuhalten.

Damit möchte ich meinen Beitrag beenden und bin bei meinen Eingangsworten angelangt. Wir bleiben solidarisch und optimistisch und werden nicht aufhören eine zukunftsorientierte Stadtentwicklung voran zu treiben.

Wir von der WuB stimmen dem Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 zu.

 

 

 

Einen Dank geht an dieser Stelle an den Herrn Bürgermeister, alle Ratskollegen und Beigeordneten, sowie an die gesamte VG-Verwaltung (insbesondere Peter Jung) für die gute Zusammenarbeit, in diesem und den letzten Jahren.

 

Wir von der WuB Fraktion wünschen allen eine hoffentlich gesunde Vorweihnachtszeit.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Thorsten Schmidt
Fraktionsvorsitzender

THW erhielt Spendenscheck der WuB!

Die Flutkatastrophe im Ahrtal rief auch das Westerburger THW zum Einsatz. Noch in der Nacht des 14. Juli trafen die ehrenamtlichen Helfer mit den Fahrzeugen im Einsatzgebiet ein. Zahlreiche Menschen konnten von ihnen gerettet werden, wie Herr Kraft, der Leiter des hiesigen THWs bei der Übergabe des Spendenschecks berichtete. Nicht nur die Bereitschaft unverzügliche Hilfe vor Ort zu leisten, war Grund der WuB – Wir unabhängigen Bürger-, dem THW eine Spende aus den zur Verfügung gestellten Sitzungsgeldern der WuB Ratsmitglieder und zusätzlichen Spenden von WuB Mitgliedern zukommen zu lassen. Die 1000 € sollen auch als Zeichen der Wertschätzung verstanden werden, dass ehrenamtliches Engagement verdient.

Wie steht es um den Wiesensee?

Einige Mitglieder der WuB Fraktion im VG Rat fuhren erneut an den Wiesensee, um sich über den derzeitigen Zustand des Sees und eventuell begonnene Baumaßnahmen zu informieren. Es konnten jedoch noch keine Veränderungen, weder am sehr sanierungsbedürftigen Mönch noch am See selbst festgestellt werden. Zunächst hatte es geheißen, dass vor der Erneuerung des Mönchs noch Untersuchungen bezüglich der Standfestigkeit des Damms vorgenommen werden müssten. Mittlerweile steht jedoch fest, dass diese Arbeiten auch parallel getätigt werden können. Da alle zur Sanierung und Entschlammung nötigen Unterlagen eingereicht wurden, fragt man sich zu Recht, wann es hier endlich für jedermann sichtbar losgeht.  Positiv zu bewerten sind die schon im Herbst vorgenommenen vorbereitenden Maßnahmen zur Zu- und Abfluss Messung.

Bleibt also zu hoffen, dass es bald zügig mit den wichtigen Erneuerungen am See und der anschließenden Entschlammung vorangeht. Wir Bürger und auch die vielen Besucher des Wiesensees warten schon so lange darauf.

Besichtigung der Baustelle am Stachus

Unser Stachus bleibt weiterhin Baustelle. Die zunächst vom Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz bis Ende Dezember 2019 geplante Sanierung der Unterführung am Stachus, soll nach unseren Informationen noch bis Ende Februar andauern. 
Es verschafften sich einige WuB Stadtratsmitglieder (Roswitha Flender, Thorsten Schmidt und Gerrit Kunz) vor Ort einen Überblick, über diesen wichtigen Verkehrsknotenpunkt in Westerburg.

In der letzten Stadtratssitzung der Stadt Westerburg am Donnerstag, den 16.01.2020, stellte die WuB den Antrag zu prüfen, ob die Verkehrsführung an der Baustelle am Stachus während der weiteren Arbeiten geändert werden kann. Vorgeschlagen wurde zum Beispiel durch öffnen einer Fahrspur zumindest den Verkehr in Richtung Innenstadt zu entlasten.

Wir hoffen, dass die Verbandsgemeinde Westerburg in zusammen wirken mit dem Landesbetrieb Mobilität Rheinland-Pfalz eine zeitnahe Aufhebung der derzeitigen Vollsperrung umsetzen kann.