Ehrung für Dirk Liebscher

Anlässlich des 21. Sport-Koch-Cup gratulierten Mitglieder des Vorstandes Dirk Liebscher, zu der im vergangenen Dezember erhaltenen Ehrung. Unser Mitglied Dirk Liebscher erhielt aufgrund seiner ehrenamtlichen Tätigkeiten und für 20 Jahre Organisation des Sport-Koch-Jugendcup  in Westerburg die Ehrennadel des Landes Rheinland-Pfalz. Herzlichen Glückwunsch!

Einladung zur Jahreshauptversammlung 2018

Liebe Mitglieder der WuB

Am Freitag den 09.03.2018 findet um 19.30 Uhr im Hotel Adler in Westerburg die Jahreshauptversammlung der WuB – Wir unabhängigen Bürger statt. Dazu lade ich Sie/euch alle recht herzlich ein. Sollten noch Ergänzungen zur Tagesordnung gewünscht werden, so bitte ich um baldige Rückmeldung.

Tagesordnung:

  1. Begrüßung
  2. Totenehrung
  3. Benennen eines Protokollführers
  4. Bericht der Vorsitzenden
  5. Bericht aus der VG Fraktion
  6. Bericht aus der Stadt Fraktion
  7. Bericht der Schatzmeisterin
  8. Bericht der Kassenprüfer
  9. 25 jähriges Vereinsjubiläum
  10. Kommunalwahl 2019
  11. Verschiedenes

Der Vorstand freut sich auf eine rege und hohe Mitgliederbeteiligung, da diese Versammlung auch zum Gedankenaustausch dienen soll: 25 Jahre WuB – Zukunft!

Mit freundlichem Gruß

Roswitha Flender

Ein frohes neues Jahr !

Der Vorstand der WuB wünscht allen Mitgliedern und Bürgern der Stadt Westerburg und der Verbandsgemeinde Westerburg viel Glück, Gesundheit und erfolgreiches neues Jahr.

2018 wollen wir in den Gremien wieder mit allen uns zur Verfügung stehenden Mitteln für ein Miteinander eintreten, um Stadt und Verbandsgemeinde auf einem erfolgreichen Weg voran zu bringen.

Verbandsgemeinderatssitzung vom 12.12.2017

Am 12.12.2017 fand die Verbandsgemeinderatssitzung mit Betrachtung des Haushaltes statt. Hier unsere Rede zum umfassenden Thema:

Sehr geehrter Hr. Bürgermeister Loos

Verehrte Ratsmitglieder

Verehrte Zuhörer

Das große Zahlenwerk unseres Haushaltes für das kommende Jahr 2018 möchte ich an dieser Stelle nicht (erneut) vortragen, wohl aber einige Anmerkungen unserer Fraktion.

Dass ein Haushalt kein Wunschzettel (trotz dieser schönen bevorstehenden Weihnachtszeit) ist, wissen wir alle. Und doch melden Gemeinden und ihre Bürger Wünsche während des Jahres an, die ihre Bedürfnisse zum Gemeinwohl qualitativ verbessern sollen. Manchen wird dabei im Haushalt Rechnung getragen und nach absoluter Notwendigkeit entschieden. Andere Gemeinden wiederum gehen leer aus oder wünschenswerte Projekte müssen auf unbestimmte Zeit verschoben werden.

Rückblickend freuen aber konnte sich Westerburg, da hier das dringend geforderte Tourismusbüro eingerichtet und somit ein wichtiger Beitrag in die Entwicklung des Tourismus geleistet wurde.

Ebenso positiv wird Langenhahn denken, denn für das neue Löschfahrzeug HLF 10/10 (Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeug) sind die Gelder in den Haushalt eingestellt. Weitere Löschfahrzeuge für verschiedene Gemeinden finden Raum in der Haushaltsplanung der nächsten Jahre

Die Ortsgemeinde Höhn wiederum ist ein besonderes Beispiel, wie Wünsche wahr werden können. Hier investieren die VG Westerburg, die Gemeinde Höhn und ein privater Investor vor allem in den Bereichen Schule und Sport. Notwendige Sanierungsmaßnahmen werden in Angriff genommen und sieht man sich das gesamte Vorhaben an, so wird äußerst intensiv in die Zukunft investiert. Ein positiver Anfang, der breite Unterstützung erfährt.

Dennoch, auch unsere anderen Grundschulen sind weiterhin im Blickpunkt was ihre Ausstattung oder Unterhaltung der Gebäude betrifft. Hierfür eingestellte Kosten sind immer Investitionen für die Zukunft.

Doch es gibt auch die Kehrseite. Gestatten sie mir einen kurzen Schwenker in den Plan der Werke.

Einen Wunsch hatten auch die Bürger von Obersayn. Die dringende Sanierung der Ortsdurchfahrt, von der wir Ratsmitglieder uns vor Ort überzeugen konnten, wurde vorerst durch den Kreis ausgebremst und auf, für uns zunächst, unbestimmte Zeit verschoben.

Oder nehmen wir das Westerwaldstadion. Auch die hier dringende Neuorientierung und –gestaltung des Stadions findet vorerst keine Verwirklichung. Die nun dafür noch nachträglich geforderten Mittel, für die notwendige Sanierung des Platzes, dienen nur der Aufrechterhaltung des Spielbetriebs. Gerne allerdings hätten wir auch diese Mittel schon in das neue Gesamtkonzept eingestellt gesehen.

Ein besonderer Wunsch, trotz der eingestellten 208000,- € zur Sanierung der Realschule Plus, findet ebenfalls, wer weiß wie lange noch, keine Erfüllung. Ich möchte ihnen aus meiner eigenen Erfahrung, als Mutter ehemaliger Schülerinnen und zugleich jahrelanger Schulelternsprecherin der damaligen Geschwister Scholl Realschule die Situation verdeutlichen. Bereits vor mehr als 15 Jahren wurde die Auflösung der Container auf dem Schulhofgelände gefordert. Mit Zusammenlegung der Haupt- und Realschule keimte Hoffnung, dass das nun leerstehende Gebäude vielleicht zur Entlastung der Realschule Plus dienen könnte und die Container endlich entsorgt würden. Stattdessen steht ein Gebäude nun schon mehrere Jahre leer, und die desolaten Container müssen immer noch zu Unterrichtszwecken genutzt werden. Zudem fehlt hier das Geld für die notwendigen Brandschutzmaßnahmen der ehemaligen Hauptschule.

Und wie heißt es dann doch im Kommunalen Investitionsprogramm des Landes Rheinland Pfalz:

Westerburg gilt nicht als finanziell schwache Gemeinde und erhält nichts aus dem Bundestopf zur Schulinfrastruktur, wohl aber die SPD regierten Städte in unmittelbarer Nähe Bad Marienberg und Hachenburg, ein Schelm der Bösen dabei denkt.

Das ist ein Hohn und zugleich ein „ Schlag ins Gesicht“!

Einen weiteren Wermutstropfen müssen wir zurzeit erfahren, der unsere gute Vorarbeit zur Entschlammung des Wiesensees beeinträchtigt. Die zuständigen Zuschussgeber verweigern plötzlich ihre Zustimmung zu dem Projekt der textilen Schläuche, sie stellen diese Nutzung in Frage. Den Rat jedoch konnten die Spezialisten mit dieser Maßnahme zur Entschlammung und Befestigung des Sees überzeugen. Daher ist gerade jetzt die schon lange vorgesehene Investition nötig und wichtig. Wir alle wollen die Zukunft unseres Wiesensees sichern, denn nur dann kann der Tourismus sich in dieser Region weiterhin positiv entwickeln. Daher sollten wir alle im Rat die Bemühungen unseres Bürgermeisters tatkräftig unterstützen, und auch gegebenenfalls die zuständigen Ministerien um Überdenkung ihrer negativen Bescheide und um Unterstützung unserer Projekte bitten.

Der vorgelegte Haushaltsplan mit der Satzung und dem Stellenplan ist hinreichend im Vorfeld diskutiert und besprochen worden. Wünsche werden nur wenige erfüllt werden können, dazu sind die Aufgaben des allgemeinen Tagesgeschäftes der Verwaltung zu umfangreich und die Abgaben, um nicht Zwangsabgaben zu sagen, zu hoch. Einen größeren Spielraum, ohne neue Schulden machen zu müssen haben wir so, realistisch gesehen, nicht.

Zum Schluss unserer Ausführungen möchte ich die Gelegenheit nutzen und einige Anmerkungen für das neue Jahr ansprechen. Nach wie vor fehlt ein Kümmerer, der in der Verwaltung als direkter Ansprechpartner für Fragen und zur Unterstützung unserer Gewerbetreibenden und solche, die es werden wollen zur Verfügung steht, als eine Art Gelenkstelle zwischen VG Rat und dem Gewerbeverein. Bei den hohen Fortbildungskosten, die in der VG Verwaltung veranschlagt sind, könnte vielleicht auch in dieser Richtung eine Weiterbildung eines Mitarbeiters oder einer Mitarbeiterin erfolgen.

 

Gerne hätten wir auch einmal eine Überprüfung im kommenden Kalenderjahr 2018 über die Sinnhaftigkeit einiger Investitionen gesehen, z.B. die für teures Geld angeschafften Whiteboards. Werden Nutzen und Kosten gerecht empfunden. Sicher gibt die Schule da gerne bereitwillig Auskunft.

Bleibt mir zum Schluss nur noch Danke zu sagen. Danke Ihnen Herr Loos und ihrem gesamten Mitarbeiterteam in der Verwaltung und im Außendienst, für die geleistete Arbeit, und Danke ihnen allen verehrte Ratskolleginnen und Kollegen für die gute Zusammenarbeit.

Danke auch für die Unterstützung unserer Fraktion in einem sehr schwierigen Jahr, welches uns gleich zwei Ratskollegen und persönliche Freunde entrissen hat, die seit mehr als 20 Jahren diesem Rat angehörten.

Wir wünschen Ihnen allen und ihren Familien harmonische Weihnachten, gute Gedanken, ein frohes Herz und ein gesundes Jahr 2018, mit vielen Lichtblicken und Sternstunden.

Aus der Stadtratssitzung vom 28.09.2017 im Dorfgemeinschaftshaus Gershasen

  1. Der Bürgermeister informierte den Stadtrat,über den Sachstand des Projektes Rewe-XL.
    Des Weiteren ging Daniel Heßer vom Planungsbüro ISU Bitburg nochmals auf das Vorhaben REWE XL ein, nachdem während der Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nahversorger Innenstadt erneut Einwände bezüglich des Lärmschutzgutachten sowie der Verkehrsbelastung eingegangen waren. Außerdem befürchtet ein Anwohner den Wertverlust seiner Immobilie und auch dass die Herbert-Dohnalek-Straße zu eng sei. Diese Einwendungen wurden durch den Planer und den Anwalt aufgrund der vorliegenden Gutachten und Einschätzungen entkräftet.
    Der Stadtrat stimmte einstimmig den Abwägungsvorschlägen zu den Stellungnahmen zu.
    Die WuB hat durchaus Verständnis für die einzelnen Belange der Anwohner, trotzdem liegt es im Gesamtinteresse für die Innenstadt dieses Projekt nun endlich umzusetzen. Aus diesem Grund ist es erfreulich, dass der Investor den Bauantrag gestellt hat.
  2. Der Kreisausschuss des Westerwaldes hat den Auftrag für die Erstellung einer Machbarkeitsstudie zur Weiterentwicklung des Schulzentrums in Westerburg vergeben.
    Das komplette Schulzentrum soll anhand von drei Handlungsfeldern untersucht werden, die allgemeine Raumsituation, die Sportstätten, die Lehrschwimmbeckensituation sowie die Verkehrssituation.
    Ziel ist es, eine Struktur im Schulzentrum zu schaffen, die mittelfristig alle Wandlungen im Schulsystem flexibel auffangen kann.
    In diesem Zusammenhang könnten ggf. zwei Machbarkeitsstudien eingebunden werden, die nach Beschluss des Stadtrates, ebenfalls vom Westerburger Architekturbüro ausgearbeitet werden sollen.
    Die Gewerbeflächen Kaufland und Koch sollten durch eine Straße verbunden werden. Mit solch einer Verbindung besteht die Möglichkeit einen Gewerbegürtel zwischen diesen beiden Gewerbeflächen anzulegen. Durch diese Verbindungsstraße wäre auch eine Verkehrsentlastung des Schulzentrums möglich. CDU, SPD und wir von der WuB stimmten diesem Antrag für eine Machbarkeitsstudie zu.
  3. Ebenso stimmte der Stadtrat mit CDU, SPD und der WuB einer Machbarkeitsstudie für den Bereich der Hofwiese bis zum Marktplatz zu. Ziel ist es, diese Fläche städtebaulich attraktiver zu gestalten, um hier eventuell seniorengerechte Wohnungen zu errichten oder aber auch weitere Geschäfte anzusiedeln. Denkbar ist sicherlich auch nochmal ein Kino in Westerburg zu haben.

Aus der Sitzung des Verbandsgemeinderates vom 26.09.2017

Nachdem Hr. Bürgermeister Loos die Begrüßung – dieses Mal in der Stadthalle der Stadt Westerburg – vorgenommen hatte, ging es mit der Tagesordnung weiter.

In Top 2 wurde die Rückübertragung des Sportplatzes Höhn an die Gemeinde Höhn beschlossen. Auf diesem Gelände möchte sich das Heinrich Haus gGmbH mit Sportstätte und Wohneinheiten erweitern. Bis zu Beginn der Baumaßnahme kann der Sportplatz weiterhin von der Öffentlichkeit genutzt werden. Später soll dann zwischen Neuhochstein und Höhn das jetzige Sportgelände erweitert werden. Man plant einen Kunstrasenplatz sowie die Umgestaltung des Sportlerheimes.
Die anfallenden Kosten hierfür könnten von der Einnahme durch den Verkauf des Sportplatzes an die Heinrich Haus gGmbH verrechnet werden. Die Abstimmung erfolgte einstimmig.

Top 3 beinhaltete die Jahresabschlüsse der Abwasserbeseitigungsanlagen und des Wasserwerks. Die Kommentare der jeweiligen Fraktionen waren überwiegend positive, wenn auch die Erhöhung der Gebühren im vergangenen Jahr nicht auf allgemeine Zustimmung gestoßen war und nochmals Anlass für Kritik bot. Günter Preusser stimmte gegen den Beschluss.

Top 4 enthielt den Beteiligungsbericht der Abwasserbeseitigungsanlagen und des Wasserwerkes, der detailliert gemäß §90Abs. 2 Gemeindeordnung informierte.

Top 5 informierte den Rat über den Sachstand zur Förderrichtlinie „Leben im Dorf – Lange leben mittendrin“.

Top 6 Die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der VG (Sonderbaufläche Falknerei) war ausgiebig im Hauptausschuss erörtert worden, sodass hier bei zwei Enthaltungen einer Änderung zugestimmt wurde.

Top 7,8,9, Personellen Veränderungen in einigen Ausschüssen wurde einstimmig zugestimmt.

Unter Punkt Verschiedenes berichtete Hr. Loos über den derzeitigen Stand am Wiesensee. Am 5.10.17 findet ein Gespräch im Ministerium in Mainz im Rahmen zu beantragender Fördermittel statt. Leider gibt es noch kein konkretes Datum für den tatsächlichen Beginn der Baumaßnahmen und Entschlammung des Wiesensees. Alle Anträge liegen z.Zt. bei den Behörden welche diese Maßnahmen prüfen und genehmigen müssen.
Ferner berichtete Hr. Loos dass eine Machbarkeitsstudie über alle unsere Sportstätten und Schulen der Stadt Westerburg in Auftrag gegeben wurde.
Die Straßen– und Kanalarbeiten liegen derzeit alle im Zeitplan. Die Durchfahrt Hergenroth soll ab 16.10.17 asphaltiert werden.
Die WuB Fraktion bemängelte dass ihr Antrag vom Juni 2017 über die Erörterung der weiteren Vorgehensweise, sowie Konsequenzen nach Vorstellung der Studie des Schulentwicklungsplanes, nicht auf der Sitzung berücksichtigt wurde. Hr. Ortseifen bedauerte dies, berichtete aber auch das für den 24.10.2017 eine Sitzung des Schulausschuss vorgesehen ist, in welcher dieses thematisiert wird. Ebenso sollen dort die Ergebnisse der Umfrage zur Namensgebung der Realschule+ bekannt gegeben werden, dessen Nachfrage die WuB ebenfalls im Juni gestellt hatte.

Jubiläum Cafe am Alten Markt sowie Neueröffnung der Stadtgallerie

Die Stadt-/ und Verbandsgemeinderatsmitglieder der WuB folgten am Samstag, 10.06.2017 sehr gerne der Einladung von Familie Kunz zu ihrem Jubiläum 33 Jahre Cafe am Alten Markt sowie zur Neueröffnung der Stadthallenbewirtung und Stadtgalerie in Westerburg.
Die Vorsitzende der Wub Roswitha Flender sowie Thorsten Schmidt als Fraktionsvorsitzender im Stadtrat und Norbert Theis als Fraktionsvorsitzender im Verbandsgemeinderat gratulierten Familie Kunz zusammen mit unseren Ratsmitgliedern, zu ihrem Jubiläum sowie zur Neueröffnung.
Familie Kunz freute sich sehr über die zahlreich erschienen Gäste und es gab zu diesem schönen Anlass zünftige Musik sowie kulinarische Leckerbissen. Im gemütlichem Ambiente der Stadtgalerie blieb uns die Zeit, bei interessanten Gesprächen zu schlemmen und zu feiern.
Die Stadtgalerie hat zunächst Sonntags und auf Anfrage geöffnet.

Informationen aus der Stadtratssitzung vom 18.05.2017

  1. Bericht des Herrn Bürgermeister

Informationen aus der Haupt-/Bau- und Finanzausschusssitzung der Stadt.

Im Wesentlichen

  • Ausbau Gemündener Tor (Bauzeit ca. 1 Jahr). Es gibt 3 Bauabschnitte, um den Anwohnern die Anfahrt zu ihren Häusern aufrecht zu erhalten.
  • Ausbau Hilser Berg.
  • Erschließung Gershasen „Unterm Steinbruch und Im Winklesgarten“.
  • Keine verkehrsberuhigende Maßnahme in Form von Fahrbahnschwellern für Gershasen. Eine Einrichtung einer 30km/Zone für den gesamten Ort wäre Überlegenswert.
  • Am Alten Markt wird der kleine Brunnen abgebaut und durch Federtiere (Wippen) für Kinder ersetzt.
  • Auf der städtischen Fläche gegenüber der NASPA werden kostenfreie Parkplätze eingerichtet (max. 2Std. Parkzeit).
  • Die Eröffnungsfeier der Stadt zur 725 Jahr Feier war sehr gut besucht.
  1. Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Nahversorung Innenstadt“
    Beratung und Beschlussfassung Über die Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange (§3 Abs. 2,4 Abs.2 BauGB).

Einstimmig wurde dem Bebauungsplanes „Nahversorung Innenstadt“. Der überarbeitete Bebauungsplan wurde von Herrn Heßer vom Büro ISU aus Bitburg nochmals ausführlich vorgestellt und das Ingenieurbüro Siekmann u. Partner erläuterte die straßenbaulichen Maßnahmen. Der Bebauungsplan wird nun veröffentlicht und sofern keine weiteren Einwände erfolgen, könnte nach der vierwöchigen Offenlegung, der Abriss und Neubau des REWE XL beginnen. 

  1. Vorstellung der Planungen zum Ausbau Gemündener Tor und Tiergartenstraße
    Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde im Vorhinein eine Bürgerversammlung durchgeführt.

Die Planung wurde von dem Ingenieurbüro ausführlich vorgestellt und erläutert. Der Ausbau wird in 3 Teilabschnitte gegliedert, um den Anwohnern die Anfahrt zu ihren Häusern aufrecht zu erhalten.
Die Bauzeit soll ca. 1 Jahr betragen.

  1. Ausbau Hilserberg
  1. Grundsatzbeschluss über die Ausbaumaßnahme
  2. Wittmungsbeschluss
  3. Festsetzung des Stadtanteils
  4. Erhebung von Vorausleistungen oder Abgeltung durch Ablöseverträge

Zu diesem Tagesordnungspunkt wurde im Vorhinein ebenfalls eine Bürgerversammlung durchgeführt.

Über diesen Tagesordnungspunkt haben wir in der Fraktionssitzung der WuB lange diskutiert, da diese Straße nach unserem Dafürhalten einen hohen Durchgangsverkehr aufweist (Seniorenheim, Friedhof, Schützenhaus, Anwohner Unter der Hub/Waldstraße sowie Hubwieschen) und dieses bei den umzulegenden Kosten für die Anlieger unbedingt mit zu berücksichtigen ist. Daraufhin wurde die Verwaltung/Bauamt von unserer Fraktion über den Herrn Bürgermeister gebeten, nochmalig die Erhebung bezüglich des hohen Durchgangsverkehrs zu prüfen.

Nach nochmaliger Prüfung durch die Verwaltung/Bauamt bezüglich des hohen Durchgangsverkehrs, ist bei der Festsetzung des Stadtanteils (Pkt 4c.) der Stadtrat der Empfehlung der Verwaltung/Bauamt gefolgt und hat die Beteiligung der Stadt auf 40%, die der Anlieger auf 60 % festgelegt.

Des Weiteren stimmt der Stadtrat dem Punkt 4a und 4b zu und es wurde unter Punkt 4d für die Möglichkeit einer Abgeltung durch die Ablöseverträge gestimmt.

  1. Fertigstellung der Erschließungsstraßen „Unterm Steinbruch“ und „Im Winkelsgarten“ Gershasen

Grundsatzbeschluss über die Fertigstellung und Erhebung von Vorausleistungen bzw. Abgeltung durch Ablöseverträge

Auch zu diesem Tagesordnungspunkt wurde im Vorhinein eine Bürgerversammlung durchgeführt. Hier gab es seitens der Anwohner keine einheitliche Meinung und es wurden sowohl Gründe für als auch gegen den jetzigen Ausbau von den Anliegern vorgebracht.

Es wurde letztlich nach sorgfältiger Abwägung aller vorliegenden Gründe für, bzw. gegen den jetzigen Beginn der Ausbaumaßnahme vom Stadtrat die Fertigstellung beschlossen, sowie die Möglichkeit zur Abgeltung durch Ablöseverträge.

  1. Ausschreibung Gaslieferungsvertäge 2019-2021
    Teilnahme an der Bündelausschreibung im Westerwaldkreis

Es wurde vom Stadtrat die Ausschreibung zur Teilnahme an der Bündelausschreibung im Westerwald beschlossen.

 

  1. Anfragen und Mitteilungen des Bürgermeisters

Keine


Für Rückfragen stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung.

Mit freundlichem Grüßen

Thorsten Schmidt
Fraktionsvorsitzender
Stadt Westerburg