Thorsten Schmidt am 18.11.2021 in der Rede zum Nachtragshaushalt der Stadt Westerburg:

 

Nachtragshaushalt 2021 WuB Stadtratsfraktion

Stadt Westerburg

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister,

sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

sehr geehrte Damen und Herren,

 

Wir bleiben solidarisch und optimistisch!

 

Ich möchte nicht noch weiter auf das Zahlenwerk des sehr umfangreichen Nachtragshaushaltsplans eingehen, dass haben meine Vorredner schon ausgiebig getan. Das wir in diesen schwierigen Pandemiezeiten auf einen ernüchternden Nachtragshaushalt blicken, war zu erwarten. Jedoch zeigt die positive Entwicklung des Ergebnishauthalts im Nachtrag gegenüber dem vorher veranschlagten Zahlenwerk zumindest eine positive Entwicklung.

Nachfolgend möchte ich in einem kurzem „Abriss“ unsere Stadtentwicklung mit einigen Themen die uns tagtäglich beschäftigten näher betrachten.

Eine Herzensangelegenheit ist ein hohes Maß an Zustimmung zwischen unseren Bürgern und der Politik zu erreichen, gerade in diesen Zeiten wäre eine positive Entwicklung unserer Stadt ein wichtiges Zeichen an alle Mitbürger.

 

 

 

Natürlich ist unsere Umwelt eines der wichtigsten Themen, welches wir bei Bauplanungen auch stets berücksichtigen und ein hohes Maß an Verantwortung zum Erhalt unserer Grünflächen stetig mit einfließen lassen. Wir müssen jedoch auch alles dafür tun, um in Gegenwart und Zukunft den Fortschritt und das Wohlergehen der Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt in allen Bereichen voranzubringen. Letztlich wollen alle Westerburg als familienfreundlichen Wohnort und attraktiven Gewerbestandort voranbringen……….so denkt man. Leider weit gefehlt. Es werden trotz ordentlicher Rahmenbedingen die Möglichkeit für Neuansiedlungen in dieser Stadt ständig Steine in den Weg gelegt. Zunächst war es der REWE XXL, der Jahre benötigte um eine Ansiedlung in Westerburg zu verwirklichen. Jetzt ist es eine Verbindungsspange zwischen Koch und Kaufland die für Aufregung sorgt.

Ein attraktives Westerburg zu schaffen, um neuen innovativen Betrieben eine Ansiedlung in Westerburg näher zu bringen, erregt die Aufmerksamkeit einiger unbeteiligter.

Zusammen haben wir mit dem Rat 2017 in diesem Zusammenhang zwei Machbarkeitsstudien (Hofwiese und Verbindungsstraße Koch/Kaufland) auf den Weg gebracht, die uns bzw. Investoren/Gewerbebetreibenden aufzeigen sollen, welche tollen Möglichkeiten unsere Stadt bietet, um sich hier anzusiedeln. Die Umsetzung würde nicht nur eine gute Versorgung mit einem breiten Angebot vor Ort sicherstellen, sondern natürlich auch wichtige Arbeitsplätze schaffen.

Wir nähern uns dem Jahr 2022 und werden leider davon eingeholt, dass wir diese Studien erneut auf den Prüfstein stellen sollen. Ist das Solidarität im Sinne der Mehrheit Westerburgs?

 

Die WuB Fraktion zeichnet sich immer durch eine faire, konstruktive und auch teils kritische, aber immer auf Zusammenarbeit ausgerichtete Politik aus. Wir sind bestrebt unsere Stadt fortschrittlich im Sinne des Ganzen zukunftsorientiert zu entwickeln. Jedoch sind uns Volksvertretern bei einer zeitnahen Stadtentwicklung leider oftmals die Hände gebunden. Gleiches gilt für die Schaffung eines Neubaugebietes im Stadtkernbereich. Hier können wir unseren Bürgern oder denen, die es gerne werden möchten, leider schon seit mehr als 10 Jahren keine geeignete Fläche aufzeigen.

Die Stadt Westerburg ist zwar kein Schulträger, aber wir können ein optimales Bildungsangebot aufzeigen. Verschiedene Schulsysteme ermöglichen unseren Kindern einen täglich kurzen Weg zu einer Bildungsstätte. Mit unseren Schulen und Kommunalen Kindergarten, sowie mit den Einrichtungen der beiden kirchlichen Trägern sind wir sehr gut aufgestellt. Hier erwarten wir mit der Umsetzung der Machbarkeitsstudie für das Schullandschaftssystem des Kreises, zukunftsorientierte und noch bessere Rahmenbedingungen für die zahlreichen Schulkinder unserer Stadt.

Bei Freizeit, Sport und Erholungsangeboten können unsere Mitbürger auf ein gutes Angebot zurückgreifen. In diesem Bereich werden wir hoffentlich 2022 eine weitere fortschrittliche Entwicklung aufzeigen können, wenn unser Antrag auf einen Pumptrack in Verbindung zu unserem Fahrradweg umgesetzt werden kann.

Mit der Schließung des MVZ in der Neustraße stehen wir erneut vor Herausforderungen in der Ärzteversorgung. Es konnten zwar in bestehenden Arztpraxen Allgemeinmediziner als Nachfolger gefunden werden, jedoch fehlen unserer Stadt immer noch ausreichend Fachärzte. Oft haben junge Familien das Nachsehen, bei

 

dem Versuch einen Kinderarzt in der Umgebung Westerburgs zu finden, der auch noch Kapazität hat, um die kleinen Patienten aufnehmen zu können, Orthopädie-, Dermatologie-, HNO- oder Urologie/-Ärzte die wir teilweise einmal in Westerburg beheimatet hatten, sind gerade für unsere älteren Mitbürger ein wichtiger Baustein der Grundversorgung. Für mobil eingeschränkte Senioren ist es leider eine sehr große Herausforderung bis zu den „nahegelegenen Fachärzten“ nach Dernbach, Montabaur oder Limburg etc. zu gelangen.

Ein neues MVZ mit einem Fachärzteverbund muss schnellstmöglich seinen Platz in unserem Städtchen finden. Hier reichen Überlegungen nicht aus, sondern es muss gehandelt werden.

Planung über Planung, daran soll es nicht mangeln.

Ich könnte an dieser Stelle noch zahlreiche überaus wichtige Projekte der Stadt aufzählen, ob erneuerbare Energien, MVZ, betreutes Wohnen, Baugebiet oder Verbindungsspange Koch-Kaufland, wenn wir positive Veränderungen wollen ist unsere Aufgabe als Stadtrat eine Stadt weiter zu entwickeln und nicht die Situationen festzuhalten.

Damit möchte ich meinen Beitrag beenden und bin bei meinen Eingangsworten angelangt. Wir bleiben solidarisch und optimistisch und werden nicht aufhören eine zukunftsorientierte Stadtentwicklung voran zu treiben.

Wir von der WuB stimmen dem Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2021 zu.

 

 

 

Einen Dank geht an dieser Stelle an den Herrn Bürgermeister, alle Ratskollegen und Beigeordneten, sowie an die gesamte VG-Verwaltung (insbesondere Peter Jung) für die gute Zusammenarbeit, in diesem und den letzten Jahren.

 

Wir von der WuB Fraktion wünschen allen eine hoffentlich gesunde Vorweihnachtszeit.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Thorsten Schmidt
Fraktionsvorsitzender